Was sind Online Abos, und wie kann ich sie kündigen?

Im digitalen Zeitalter nutzen immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher Dienstleistungen und Abos, wie beispielsweise Streamingdienste oder Partnervermittlungen, die über das Internet angeboten werden. Die Anbieter sind oftmals EU-weit tätig und betreiben ihre Internetseiten in mehreren Sprachen.

In der EU gilt grundsätzlich ein hohes Verbraucherschutzniveau, beispielsweise vor Kostenfallen. Zudem müssen wesentliche Informationen wie der Gesamtpreis in klarer und verständlicher Weise ausgewiesen werden.

Allerdings gibt es in den EU-Staaten bei einigen Themen Unterschiede, je nachdem, welches Recht anwendbar ist, beispielsweise bei der automatischen Vertragsverlängerung.

Bei einem Abo beziehen Sie Dienstleistungen für einen längeren Zeitraum.

Viele Abos können online abgeschlossen werden, wie zum Beispiel Partnervermittlungen, kostenpflichtige E-Mail-Postfächer, Zugang zu Plattformen und Clouds (internetbasierte Bereitstellung von Speicherplatz, Rechenleistung oder Anwendungssoftware als Dienstleistung).

Abos können auch die regelmäßige Lieferung von Waren über einen längeren Zeitraum beinhalten, wie beispielsweise Rabattkarten, Ratgeber und Magazine.

Verbraucherinnen und Verbraucher sollten vorab genau prüfen, was das Abo im Einzelnen beinhaltet, wie lange sie an das Abo gebunden sind, ob das Abo kostenpflichtig ist und unter welchen Voraussetzungen sie kündigen können.

Unseriöse Anbieter in der EU verschleiern häufig wichtige Informationen, zum Beispiel zu den Kosten oder sie ignorieren den Kündigungswunsch ihrer Kundinnen und Kunden.

Von kostenlosen Basisversionen, Probeabos und kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaften ist alles möglich.

Oftmals wird mit kostenlosen Basisversionen geworben, vor allem bei Online-Partnervermittlungen. Um die kostenlose Version nutzen zu können, müssen Sie auf der Internetseite des Anbieters Ihre Kontaktdaten hinterlegen, insbesondere Ihre E-Mail-Adresse. Häufig bietet die kostenlose Basisversion jedoch nur sehr eingeschränkte Funktionen.

Bei Partnervermittlungen können Sie beispielsweise die Profile anderer Nutzer ansehen, jedoch keine Nachrichten versenden.

Oder der Speicherplatz in der Cloud ist rasch ausgereizt. Plakativ werben viele Anbieter dann mit einer kostenpflichtigen Version mit erweiterten Kontakt-Funktionen oder einem Vielfachen an Speicherplatz.

Es gibt mehrere Indizien, die auf einen seriösen Online-Anbieter hinweisen können.

Wir geben eine kleine Übersicht:

Button-Lösung: Schutz gegen Abofallen

Die Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements erfolgt in der Regel per Mausklick auf eine Schaltfläche („Button"), der sich auf der Internetseite des Anbieters befindet.

EU-weit (Richtline 2011/83/EU) sind Anbieter verpflichtet, diesen Button mit dem Hinweis „Jetzt kaufen“, „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer ähnlich eindeutigen Formulierung zu beschriften.

Enthält der Button dagegen eine andere Bezeichnung wie beispielsweise „Registrieren“ oder „Anmelden“, obwohl es sich um ein kostenpflichtiges Angebot handelt, entspricht dies nicht den gesetzlichen Vorgaben. Hiervon sollten Sie besser die Finger lassen.

Einen noch höheren Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher sieht das französische Recht mit der sog. „Doppelklick-Lösung“ vor.

Dort muss bei jeder Online-Bestellung nach einem ersten Mausklick eine vollständige Übersicht mit den Details der Bestellung und dem Gesamtpreis ausgewiesen werden.

Erst danach können Sie mit einem zweiten Mausklick auf den Button mit der Aufschrift „Jetzt kaufen“ oder einer ähnlich eindeutigen Formulierung Ihre verbindliche Bestellung abgeben.

Zudem müssen Anbieter in der EU Sie auf das gesetzliche Widerrufsrecht hinweisen.

So haben Sie auch bei einem kostenpflichtigen Abo die Möglichkeit, Ihre Bestellung rückgängig zu machen, wenn Sie innerhalb von 14 Tagen gegenüber dem Anbieter den Widerruf erklären.

Die Belehrung über das Widerrufsrecht finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), also im Kleingedruckten.

Der Anbieter muss Ihnen die Belehrung zudem in Textform zukommen lassen, beispielsweise per E-Mail.

In der Belehrung steht normalerweise, an welche E-Mail-Adresse Sie den Widerruf senden müssen.  

Ihr Widerruf hat zur Folge, dass der Vertrag unwirksam wird und Sie den vereinbarten Preis nicht bezahlen müssen.

Haben Sie bereits bezahlt, ist der Anbieter zur Erstattung verpflichtet.

Wenn Sie die Dienstleistungen jedoch vor Ihrem Widerruf bereits genutzt haben, kann der Anbieter von Ihnen hierfür eine Entschädigung verlangen. Wertersatz nennt man das.

Allerdings kann der Anbieter nur einen Anteil des Gesamtpreises berechnen (Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom. 8.10.2020, Az. C-641/19).

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Sie wichtige Informationen zum Abo: den Inhalt, die Vertragslaufzeit, die Kündigungsfrist, Infos zu automatischen Vertragsverlängerungen, zum anwendbaren Recht.

In der gesamten EU gilt der Grundsatz, dass Verbraucherinnen und Verbraucher die Möglichkeit haben müssen, vor Abschluss des Vertrages, also vor Betätigung des „Jetzt Kaufen“-Buttons, vom Inhalt der AGB Kenntnis zu nehmen. 

Einige Informationen, insbesondere zum Inhalt des Abos und zum Preis, befinden sich in der Regel direkt auf der Bestellseite. Allerdings längst nicht alle. Viele weitere Informationen sind jedoch erst auf einer gesondert verlinkten Seite zu finden.

Befindet sich auf der Seite kein entsprechender Link zum gesamten Text der AGB, spricht dies wiederum gegen die Seriosität des Händlers.

Online-Abos haben zumeist eine feste Laufzeit, so beispielsweise Online-Partnervermittlungen. Die AGB vieler Anbieter sehen zudem vor, dass sich das Abo automatisch um einen bestimmten Zeitraum verlängert, falls Sie es nicht rechtzeitig kündigen.

EU-weit muss der Anbieter Sie in klarer und verständlicher Weise über die Laufzeit des Abos, die Kündigungsfristen und über automatische Vertragsverlängerungen informieren.

Wenn die Informationen hierzu nur schwer auffindbar sind, entspricht das nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Das Gleiche gilt, wenn unter dem Punkt „Vertragslaufzeiten“ nur Paragraphen des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu finden sind oder wenn dort allgemein steht, dass die gesetzlichen Bestimmungen gelten.

In Ausnahmefällen ist es möglich, ein Abo vor Ablauf der Vertragslaufzeit zu beenden. Beispielsweise, wenn der Anbieter die vertraglich vereinbarte Dienstleistung nicht erbringt, obwohl Sie den vereinbarten Preis bezahlt haben und Sie ihn erfolglos dazu aufgefordert haben, die Dienstleistung wieder zur Verfügung zu stellen. Außerordentliche Kündigung nennt man das.

Bei Verträgen mit Unternehmen im EU-Ausland, Norwegen und Island können Sie das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland kontaktieren, wenn Sie sich fragen, ob ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht oder nicht.

In der EU gilt der Grundsatz, wonach der Anbieter Sie in klarer und verständlicher Weise darauf hinweisen muss, dass sich Verträge nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch verlängern.

Wie der Hinweis im Einzelnen aussehen muss, steht nicht im Gesetz. Nur das belgische Recht verlangt ausdrücklich, dass Informationen zur Vertragsverlängerung in Fettdruck und umrahmt hervorgehoben werden müssen.

Prüfen Sie daher vor Abschluss des Vertrages die Informationen in der Bestellmaske sowie die verlinkten AGB auf eine solche Verlängerungsklausel. Speichern Sie zur Sicherheit eine Kopie der Informationen ab oder erstellen Sie einen Screenshot.

Es kommt immer wieder vor, dass Verbraucherinnen und Verbraucher zwar wissen, dass sich das Abo nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch verlängert; Ihnen ist jedoch nicht bewusst, dass sie das Abo innerhalb einer bestimmten Frist kündigen müssen, falls sie keine Vertragsverlängerung wünschen.

EU-weit gilt lediglich die Vorgabe, wonach das Ende der Vertragslaufzeit und das Ende der Kündigungsfrist nicht „ungebührlich weit entfernt voneinander liegen dürfen“. In Deutschland sind Kündigungsfristen von mehr als drei Monaten unzulässig.

Zudem darf sich die Vertragslaufzeit nach der Verlängerung um höchstens ein weiteres Jahr verlängern. Dies gilt für Abos, die Sie vor dem 01.03.2022 abgeschlossen haben.

Online Abos oder zum Beispiel auch Fitnessstudioverträge, die Sie ab dem 01.03.2022 abgeschlossen haben, dürfen nur automatisch verlängert werden, wenn der Vertrag auf eine unbestimmte Zeit verlängert wird und jeweils zum Monatsende gekündigt werden kann. Diese automatisch verlängerten Verträge können Sie also nach Ablauf der anfänglichen Vertragslaufzeit jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Zu beachten ist, dass es eine Sonderregelung für Festnetz-, Internet- und Mobilfunkverträge gibt. Für diese gilt die neue Regelung sowohl für Alt- als auch für Neuverträge

Falls der Anbieter im EU-Ausland sitzt und eventuell ausländisches Recht anwendbar ist, können Sie sich zur Prüfung des Vertrages an das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland wenden.

Auch wenn sich die Kündigungsfrist auf drei Monate beschränkt, vergessen Verbraucherinnen und Verbraucher immer wieder, rechtzeitig zu kündigen.

In diesem Punkt ist es für Sie von Vorteil, wenn auf Ihr Abo französisches, österreichisches, rumänisches oder schwedisches Recht anwendbar ist. In diesen Ländern reicht nämlich ein Hinweis auf die automatische Vertragsverlängerung bei Abschluss des Vertrages nicht aus. Der Anbieter muss seine Kundinnen und Kunden vor Ablauf der Kündigungsfrist in einem gesonderten Erinnerungsschreiben auf die bevorstehende Verlängerung hinweisen.

EU-weit müssen Anbieter ihre Kundinnen und Kunden in klarer und verständlicher Weise über die Bedingungen der Kündigung informieren. Die Informationen finden Sie in der Regel in den AGB. Dort steht dann unter anderem, an welche E-Mail-Adresse Sie Ihre Kündigung versenden sollen.

Vorsicht: Oftmals erhalten Abo-Kundinnen oder Abo-Kunden einen Newsletter oder Werbemails des Anbieters. Es kommt immer wieder vor, dass Verbraucherinnen und Verbraucher die Antwort-Funktion nutzen und in der Antwort auf eine Werbemail die Kündigung ihres Abos erklären.

Das Problem ist, dass solche Mails oftmals von sogenannten „keine-Antwort“-E-Mail-Adressen bzw. „no-reply“-E-Mail-Adressen versandt werden. Wenn Sie Ihre Kündigung an eine solche Adresse schicken, riskieren Sie, dass der Anbieter Ihre Kündigung nicht zur Kenntnis nimmt.

Senden Sie die Kündigung daher an die Mail, die der Anbieter in seinen AGB für die Kündigung vorgesehen hat. Fordern Sie eine Lesebestätigung an, und behalten Sie Ihre E-Mail sowie die Bestätigung des Anbieters.

Wenn auf Ihr kostenpflichtiges Abo deutsches Recht anwendbar ist, wird Ihnen die Kündigung ab dem 01.07.2022 erleichtert. So muss sich auf der Internetseite des Anbieters eine Schaltfläche („Button“)befinden, mit dem Sie den Kündigungsvorgang Ihres Online-Abos einleiten können. Dieser muss die Beschriftung „Vertrage hier kündigen“, „weiter zu Kündigung“ oder eine ähnlich eindeutige Formulierung aufweisen.

Der Anbieter darf den Button nicht verstecken. Wenn Sie also erst lange danach suchen müssen, entspricht dies nicht den gesetzlichen Vorgaben. Gleiches gilt, wenn die Formulierung des Buttons irreführend ist.

Wenn Sie auf den Button klicken, gelangen Sie auf eine Internetseite, auf der Sie sich identifizieren müssen. Dabei können beispielsweise Ihr Name, Ihre Postanschrift, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Kundennummer abgefragt werden.

Denkbar ist auch, dass Sie den Namen Ihres Abos nennen müssen. Diese Info finden Sie beispielsweise in der Auftragsbestätigung. Zudem müssen Sie angeben, zu welchem Zeitpunkt der Vertrag enden soll.

Prüfen Sie anhand der Auftragsbestätigung die Vertragslaufzeit und die Kündigungsfristen. Wenn Sie sich nicht sicher sind, geben Sie kein Datum an. Dann wird vermutet, dass Sie die „Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ wünschen.

Damit Ihre Kündigung wirksam wird, müssen Sie am Ende noch einen Button betätigen, der sich auf dieser Internetseite befindet. Dieser muss die Beschriftung „jetzt kündigen“ oder eine Formulierung enthalten, die ebenso eindeutig ist.

Der Anbieter muss Ihnen im Folgenden die Bestätigung Ihrer Kündigung schicken.

In den AGB befindet sich in der Regel eine Bestimmung darüber, welches Recht in Ihrem Fall gilt. Man spricht hier von einer sogenannten Rechtswahlklausel.

Meist steht dort, dass das Recht des Staates gilt, in dem sich der Sitz des Anbieters befindet. Wenn sich der Sitz des Anbieters in der EU befindet, ist die Frage nach dem anwendbaren Recht auf den ersten Blick zweitrangig, da EU-weit ein hohes Verbraucherschutzniveau gilt.

So gelten die Button-Lösung, das Widerrufsrecht und die Verpflichtung des Anbieters, wesentliche Informationen wie der Preis und die Vertragslaufzeiten klar und verständlich auszuweisen, EU-weit.

Allerdings gibt es nach wie vor Unterschiede zwischen den Ländern, insbesondere sehen einige Länder mehr Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher vor als andere, z. B. eine Pflicht des Anbieters, vor Ablauf der Vertragslaufzeit an eine Vertragsverlängerung zu erinnern oder einen „Kündigungsbutton“.

Prüfen Sie daher, ob die AGB eine Rechtswahlklausel enthalten. Es gilt dann in der Regel das Recht, das in der Klausel genannt wird.

Sie können sich jedoch auf deutsches Recht berufen, wenn die beiden folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

1. Der Anbieter richtet seine Geschäftstätigkeit auf den deutschen Markt aus. Beispielsweise wenn er eine .de- Internetseite betreibt.  
    
2. Das deutsche Recht ist für die Verbraucherin bzw. den Verbraucher vorteilhafter als das gewählte, ausländische Recht.

Wenn die Internetseite hingegen keinen Bezug zu Deutschland hat, können Sie sich in der Regel nicht auf deutsches Recht berufen. Beispielsweise wenn Sie das Abo über eine französische Internetseite in französischer Sprache abschließen und auch sonst keine Indizien dafür vorhanden sind, dass der Anbieter gezielt Kundinnen und Kunden in Deutschland ansprechen will.

Findet sich keine Rechtswahlklausel in den AGB, ist das Recht des Staates anwendbar, in dem sich der Sitz des Anbieters befindet.

Wenn der Anbieter dagegen seine Geschäftstätigkeit auf Deutschland ausrichtet, ist nur deutsches Recht anwendbar. Sie können sich dann nicht auf das Recht des Unternehmerlandes berufen, selbst wenn es für Sie günstiger wäre.

Wenn der französische Anbieter beispielsweise eine Website in deutscher Sprache betreibt und Sie die Kündigungsfrist verpassen, können Sie sich nicht darauf berufen, dass der Anbieter Sie nicht in einem gesonderten Schreiben auf die bevorstehende Vertragsverlängerung erinnert hat, obwohl dies nach französischem Recht verpflichtend ist. Dies wäre nur dann möglich gewesen, wenn sich in den AGB eine Rechtswahl zugunsten des französischen Rechts befunden hätte.