Geoblocking

Europäische Verbraucher werden mittels Geoblocking viel zu oft daran gehindert, in anderen EU-Ländern Waren zu kaufen oder auf digitale Online-Inhalte zuzugreifen.

Stand der Informationen: Februar 2018

Unter Geoblocking versteht man eine Technik, die Internetinhalte und Shoppingseiten für bestimmte Regionen sperrt oder nur in einigen Ländern zulässt.

Beispiel 1: Sie haben Ihren Wohnsitz in Deutschland und wollen bei einem französischen Online-Shop Kleidung bestellen. Nachdem Sie die französische Internet-Adresse eingegeben haben, werden Sie automatisch zur deutschen Seite des Händlers weitergeleitet. Oder der Kauf auf der französischen Website scheitert, weil Sie in der Bestellmaske Ihren deutschen Wohnort nicht eintragen können.  

Beispiel 2: Sie haben ein Abonnement bei einem deutschen Video-on-Demand-Anbieter abgeschlossen und wollen während Ihres Urlaubs in Spanien Videos abrufen. Der Zugriff wird Ihnen verwehrt, da die Filme nur von Deutschland aus verfügbar sind. Hintergrund ist, dass die Inhalte derzeit an jedes Land einzeln vermarktet werden (ein Land, eine Lizenz), so dass die Filme dann im EU-Ausland mit dem deutschen Vertrag über Streaming-Dienste nicht angesehen werden können.

Die Europäische Kommission will Verbrauchern und Unternehmen den grenzüberschreitenden Zugang nicht nur für Waren sondern auch für Dienstleistungen im EU-Binnenmarkt erleichtern. Dazu soll nach Beschluss des Europäischen Parlaments bis Ende des Jahres 2018 eine EU-Verordnung in Kraft treten, die das Geoblocking in der EU weitgehend verbietet.

Bereits ab dem 20. März 2018 tritt die Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten in Kraft. Damit wird es für Verbraucherinnen und Verbraucher selbstverständlich, die von ihnen bezahlten Streaming-Dienste, zum Beispiel von Netflix oder Spotify, auch auf Reisen im EU-Ausland vertragsgemäß zu nutzen.

Hintergrund: Gemäß Artikel 20 § 2 der EU-Dienstleistungsrichtlinie hat jeder Verbraucher bereits jetzt grundsätzlich gleichberechtigten Zugang zu Waren oder Dienstleistungen innerhalb der EU, unabhängig von Staatsangehörigkeit oder Wohnort. Ausnahmen gibt es jedoch, wenn der Händler sogenannte objektive Rechtfertigungsgründe nennen kann (z. B. wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen unterschiedlich sind) oder Rechte am geistigen Eigentum verletzt werden.

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