Der Brexit und seine Folgen für Verbraucher

Beim Referendum am 23. Juni 2016 haben 52 Prozent der Briten für den Brexit gestimmt. Welche Folgen hat das für Verbraucher und die Wirtschaft? Und wie geht der Brexit auf politischer Ebene vonstatten?

Stand der Informationen : Januar 2019

Brexit - Was ist das?

 

Das Wort Brexit steht für „British Exit“ und meint den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Das Vereinigte Königreich wird im weiteren Textverlauf als Großbritannien bezeichnet und besteht aus England, Schottland, Wales und Nordirland.

Als harter Brexit wird der Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union, dem europäischen Binnenmarkt und aus der Zollunion bezeichnet, aber auch der Austritt Großbritanniens ohne einen Vertrag mit der EU. Bei einem weichen oder geordneten Brexit würde Großbritannien zwar aus der EU austreten, aber Themen wie Zugang zum europäischen Binnenmarkt, Zollunion oder die Nordirlandfrage wären geregelt.

Was ändert sich nach dem Brexit für Verbraucher?


1. Was ist bei der Einreise zu beachten?

Wer bisher aus einem anderen EU-Land nach Großbritannien einreisen wollte, benötigte einen gültigen Personalausweis oder Reisepass und musste durch die Grenzkontrolle. Grund: Das Vereinigte Königreich ist kein Mitglied des Schengener Abkommens, das unter anderem die Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen regelt. Daran wird sich bis zum endgültigen EU-Austritt auch nichts ändern. Ob Verbraucher nach dem Brexit dann nur noch mit Reisepass oder Visum einreisen dürfen, wird sich zeigen. Schließlich akzeptieren bereits jetzt schon viele Nicht-EU-Länder, dass sich Touristen 90 Tage lang ohne Visum im Land aufhalten dürfen.

Die Europäische Kommission hat folgendes vorgeschlagen: Britische Staatsangehörige brauchen für Kurzaufenthalte (90 Tage) in der EU kein Visum, wenn dasselbe für Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates gilt.

2. Gilt die Europäische Krankenversicherungskarte noch nach dem Brexit?

2.1. Gesetzliche Krankenversicherung

Die Europäische Krankenversicherungskarte (EHIC) behält bis zum Austritt Großbritanniens aus der EU ihre Gültigkeit. Sie wird von den gesetzlichen Krankenkassen kostenlos zur Verfügung gestellt und ist meist auf der Rückseite der Karte zu finden, die man beim Arztbesuch vorlegen muss. Mit dieser Karte können Versicherte während ihres Urlaubs in allen EU-Mitgliedstaaten sowie in Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz zum Arzt gehen und bekommen die gleichen Leistungen wie Bürgerinnen und Bürger des Reiselandes. Achten Sie beim Arztbesuch in Großbritannien darauf, dass der Arzt dem „National Health Service“ angehört. Denn dann übernehmen die Krankrenkassen die Kosten für die medizinisch notwendige Versorgung.
In Sachen Gültigkeit heißt es abwarten. Bleibt das Vereinigte Königreich nach dem Brexit ein Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), sollte die Europäische Krankenversicherungskarte auch weiterhin akzeptiert werden.

Egal, ob Brexit oder nicht: Es empfiehlt sich für den Urlaub eine Auslandsrekrankenversicherung abzuschließen. Denn diese beinhaltet mehr Leistungen als die EHIC.

2.2. Private Krankenversicherung

Für alle, die privat krankenversichert sind, ändert sich nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union nichts. Die private Krankenversicherung ist und bleibt weltweit gültig. Sie gilt folglich auch in Großbritannien. Das heißt, dass die Kosten für die medizinisch notwendige Versorgung seitens der Krankenkassen übernommen werden. Allerdings muss der Aufenthalt im Ausland zeitlich begrenzt sein, in der Regel auf einen Monat. Eine Auslandskrankenversicherung ist somit nicht erforderlich.

3. Fluggastrechte bei Flügen von oder nach Großbritannien

Speisen, Getränke, Hotelzimmer und finanzielle Entschädigung. Das steht Flugpassagieren dank einer EU-Verordnung bei Flugverspätung, Flugausfall und überbuchten Flügen zu. Voraussetzung dafür ist, dass die Flüge in der EU, Island, Norwegen oder der Schweiz starten. Oder dass sie auf einem Flughafen in der EU, Island, Norwegen oder der Schweiz landen und die Fluggesellschaft ihren Sitz in einem EU-Land hat.

Teile dieser Fluggastrechte bleiben auch nach dem Brexit erhalten. So können Passagiere beim Flug nach Großbritannien, z. B. von München (EU) aus, ihre Ansprüche geltend machen. Bei Flügen von Großbritannien in die EU bestehen solche Ansprüche allerdings nur noch, wenn die Fluggesellschaft ihren Sitz in einem EU-Land hat.

Hier gilt es ebenfalls abzuwarten. Bleibt Großbritannien Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum, würde die Verordnung, von der die britischen Passagiere bislang ebenfalls profitieren, beibehalten.

4. Darf ich in Großbritannien dann noch mit einem EU-Führerschein fahren?

Bislang darf man in Großbritannien ab 18 Jahren fahren. Gültige nationale, internationale oder EU-Führscheine werden anerkannt. Was nach dem Brexit mit dem EU-Führerschein passiert, bleibt abzuwarten.

5. Gelten nach dem Austritt noch die Fahrgastrechte für Verbraucher bei Bahnreisen?

Die EU-Bahngastrechteverordnung gilt auch nach dem Brexit für alle Bahnunternehmen, die eine Genehmigung gemäß der europäischen Richtlinie 95/18/EG haben. Das heißt auch für Fahrten mit einem Bahnunternehmen aus der EU, das diese Lizenz hat, nach Großbritannien.

Gemäß der britischen Regierung bleiben die bisherigen Bahngastrechte auch nach dem Austritt weiterhin erhalten. Und zwar für Fahrten innerhalb des Vereinigten Königreichs und für grenzüberschreitende Bahnfahrten. Die europäische Gesetzgebung soll im britischen Recht umgesetzt werden.

6. Was änder sich für Verbraucher, die mit dem Fernbus nach Großbritannien reisen?

Die europäischen Busgastrechte gelten nach dem Brexit auch weiterhin. Und zwar für Fahrgäste, die mit dem Fernbus (sogenannte Linienverkehrsdiensten mit festen Haltestellen und Fahrplänen) ins Vereinigte Königreich ein- oder ausreisen.

Voraussetzung: Der Abfahrts- oder Ankunftsort liegt in der EU und die Fahrstrecke beträgt 250 km oder mehr. Gemäß der englischen Regierung sollen die Busgastrechte nach dem Brexit im britischen Recht umgesetzt werden und unverändert erhalten bleiben.

7. Roaming-Gebühren in der EU

Die Europäische Union hat die Roaming-Gebühren für mobiles Telefonieren und Surfen innerhalb der EU abgeschafft. Somit gelten die verringerten Gebühren auch für Großbritannien. Nach dem Brexit entfällt diese Regelung, es sei denn, Großbritannien wird Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Für Reisende auf die Insel könnten nach dem Austritt durchaus wieder Roaming-Gebühren anfallen.

Bleibt die Frage, wie die Telefongesellschaften nach dem Brexit reagieren. Denn es besteht die Möglichkeit, das Großbritannien wie das Nicht-EU-Land Schweiz zu behandeln. Die Schweiz wurde nämlich von einigen, allerdings nicht allen Gesellschaften in den Euro-Tarif eingestuft, d. h. es gelten die reduzierten, europäischen Roaming-Gebühren.

8. Währung

Großbritannien ist kein Mitglied der Eurozone und hat seine eigene Währung, das Britische Pfund. Daran wird sich nach dem EU-Austritt voraussichtlich nichts ändern. Allerdings könnte der Brexit den Kapitalverkehr beeinflussen, vor allem beim Bargeldverkehr in und aus Großbritannien. So könnte es vielleicht künftig Beschränkungen für Zahlungen mit Bargeld geben, sogenannte Bargeldobergrenzen. Oder die Vorschriften zur Anmeldung von Bargeld bei der Ein- und Ausreise könnten sich ändern. Hier heißt es ebenfalls: abwarten.

Die Börse hat nach dem Referendum mit starken Schwankungen reagiert, z. B. beim Wechselkurs. Aber auch bei Investitionsgeschäften. Vorsicht und Wachsamkeit sind daher geboten. Der „Brexit“ könnte nämlich Unternehmen auf den Plan rufen, die sich in betrügerischer Absicht die Angst der Verbraucher zu Nutze machen. Sei es, um den Verbrauchern vermeintlich vertrauenswürdige Finanzprodukte zu verkaufen oder um die Verbraucher dazu zu bringen, den Unternehmen ihre Geldanlagen zu verkaufen, die sie sinnvollerweise noch behalten hätten.

9. SEPA-Zahlungen ins Ausland

SEPA ist die Abkürzung für Single European Payment Area. Was auf Deutsch soviel bedeutet wie: Einheitlicher Europäischer Zahlungsverkehrsraum. Ein System, das zum Ziel hat, grenzüberschreitende Überweisungen und Abbuchungenfür Verbraucher zu vereinfachen.

SEPA beschränkt sich aber nicht nur auf Euro-Länder, sondern geht weit darüber hinaus. In Ländern außerhalb der Euro-Zone arbeitet das SEPA-System mit nationalen Zahlungssystemen zusammen. Mit Großbritannien besteht ebenfalls eine solche Zusammenarbeit.

Auch hier bleiben die Brexit-Verhandlungen abzuwarten. Allerdings erscheint ein Austritt Großbritanniens aus dem gemeinsamen Zahlungssystem eher unwahrscheinlich, da dies den Handel mit den EU-Mitgliedstaaten erschweren würde.

10. Wird der Urlaub in Großbritannien nun teurer?

Nein, denn das Britische Pfund hat an Wert verloren. Aufgrund des Wechselkurses werden die Nebenkosten im Urlaub also günstiger.

11. Ist duty-free Shopping nach dem Brexit wieder möglich?

Ob nach einem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union duty-free Shopping wieder möglich ist, hängt davon ab, wie die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Königreich und der EU geregelt werden wird. Bleibt Großbritannien in der Zoll-Union, wird es kein duty-free Shopping geben.

Der Brexit - Was bisher geschah


Ausblick: 29. Januar 2019 – Abstimmung über Plan B im britischen Parlament

21. Januar 2019 – Vorstellung Plan B
Vorstellung Plan B durch Theresa May im britischen Unterhaus.

Inhalt: erneute Verhandlungen mit der EU zur Nordirland-Frage (Backstop), mehr Mitsprache für Abgeordnete des britischen Unterhauses bei Gesprächen über einen Handelsvertrag mit der EU, kein Exit vom Brexit, kein weiteres Referendum, keine Verschiebung des Austrittstermins.

16. Januar 2019 – Misstrauensvotum scheitert
Das Misstrauensvotum gegen Theresa May scheitert. 325 Abgeordnete stimmten für die aktuelle Regierung; 306 dagegen.

15. Januar 2019 – Parlament lehnt Abkommen ab
Das Austrittsabkommen wird im britischen Parlament abgelehnt. Die Labour Partei (Opposition) stellt einen Misstrauensantrag gegen Premierministerin Theresa May.

25. November 2018 – Billigung des Entwurfs
Die in der Europäischen Union verbleibenden 27 Länder billigen den ausgehandelten Entwurf für das Austrittsabkommen.

Inhalte des Austrittsabkommens:

  • Das Vereinigte Königreich muss circa 43 Milliarden Euro an die EU bezahlen.

  • Rechte von Bürgerinnen und Bürgern aus einem EU-Land, die in Großbritannien leben sowie die der britischen Bevölkerung bleiben erst einmal bestehen.

  • Großbritannien verbleibt so lange in der Zollunion mit der EU, bis eine Lösung in Sachen Irland (gehört nicht zur EU) und Nordirland (gehört zu Großbritannien und somit zur EU) erzielt wurde.


14. November 2018

Die EU sowie Großbritannien einigen sich auf den Entwurf für ein Austrittsabkommen. Ziel: Vermeidung eines harten Brexits.


19. Juni 2017 - Beginn der Brexit-Verhandlungen

Am Montag, den 19. Juni 2017, hat Großbritannien offiziell die Austritts-Verhandlungen mit der Europäischen Union aufgenommen. Hierzu trafen sich der britische Unterhändler David Davis und EU-Chefunterhändler Michel Barnier.


29. März 2017 - Großbritannien beantragt offiziell den Austritt aus der EU

Der britische Botschafter Tim Barrow übergibt um 13.20 Uhr den "Brexit-Brief" an EU-Ratspräsident Donald Tusk. Hiermit beginnen die offiziellen Verhandlungen zum Brexit. Die Verhandlungsdauer beträgt zwei Jahre.


13. März 2017 - Der Brexit ist beschlossen - Die Austrittsverhandlungen können beginnen

Die beiden Kammern des britischen Parlaments (House of Commons und House of Lords) haben dem Brexit zugestimmt und folgendes Gesetz erlassen: "Die Premierministerin darf die Absicht des Vereinigten Königreichs zum Austritt aus der EU, gemäß Artikel 50 des Vertrags über die EU, bekannt geben."


23. Juni 2016 – Referendum: Verbleib in der EU ja oder nein?

Beim Referendum am 23. Juni 2016 haben 52 Prozent der Briten für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union gestimmt. Stimmberechtigt waren Bürgerinnen und Bürger aus England, Wales, Schottland und Nordirland. Allerdings haben sowohl Schottland als auch Nordirland für den Verbleib in der EU gestimmt. Schottland mit 62 Prozent, Nordirland mit 55,8 Prozent.

 

 

 

Etappen der Austrittsverhandlungen


Zum ersten Mal möchte einer der 28 Mitgliedstaaten die Europäische Union verlassen. Wir erklären die Austrittsverhandlungen auf politischer Ebene.

1. Zustimmung durch das britische Parlament

Das Ergebnis des Referendums alleine reicht nicht aus, damit das Vereinigte Königreich rechtswirksam aus der EU austreten kann. Um die EU zu verlassen, muss das britische Parlament dieser Entscheidung zustimmen. Das Gesetz, mit dem die Premierministerin Theresa May ermächtigt wurde, den Austritt offiziell bei der EU zu beantragen, trat am 16. März 2017 in Kraft. Das Gesetz wurde von beiden Kammern des britischen Parlaments - das Oberhaus „House of Lords“ und das Unterhaus „House of Commons“ - verabschiedet.

2. Verhandlungen mit der Europäischen Union

Am 29. März 2017 hat das Vereinigte Königreich offiziell nach Artikel 50 des EU-Vertrages den Austritt aus der Europäischen Union beantragt.

Nachdem das Vereinigte Königreich dem Rat der EU mitgeteilt hat, dass es die EU verlassen möchte, beginnt eine Frist von 2 Jahren zu laufen - d. h. bis zum 29. März 2019. In dieser Zeit werden die Einzelheiten des Brexits sowie die künftigen Beziehungen mit den 27 verbleibenden Mitgliedstaaten verhandelt und dann das entsprechende Abkommen geschlossen. Während dieser Zeit ist das Vereinigte Königreich vollwertiges Mitglied der EU und an allen Entscheidungen (mit Ausnahme der Brexit-Verhandlungen) weiterhin beteiligt. Außerdem muss das Land weiterhin alle EU-Verträge und -regelungen einhalten.

Vor Ablauf der 2-Jahres-Frist:

  • müssen mindestens 20 Mitgliedstaaten, die mindestens 65 Prozent der europäischen Bevölkerung vertreten (qualifizierte Mehrheit), dem Austritts-Abkommen mit dem Vereinigten Königreich zustimmen,
  • muss das Europäische Parlament mit einfacher Mehrheit das Abkommen ratifizieren.

Konnte innerhalb der Frist keine Einigung erzielt werden, können die Verhandlungen über einen weiteren Zeitraum ausgedehnt werden. Aber nur dann, wenn die 27 Mitgliedstaaten dies einstimmig beschließen.

Sollte das Abkommen eine Änderung der EU-Verträge oder neue Abkommen vorsehen, z. B. Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, müssten diese von den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. In Deutschland müssten dann der Bundestag und der Bundesrat zustimmen.

Sollte das Parlament dem Abkommen nicht zustimmen oder nur ein Mitgliedstaat die Verlängerung der Vertragsverhandlungen ablehnen, werden sämtliche EU-Verträge für das Vereinigte Königreich ungültig. Das Vereinigte Königreich verlässt die EU und erhält den gleichen Status wie ein Drittland.

3. Nach dem Brexit

Nach dem Austritt gelten die Verträge, Gesetze und Verordnungen der Europäischen Union nicht mehr  im Vereingten Königreich. Sie müssen durch britische Gesetze ersetzt werden. Die britische Regierung plant die Verabschiedung eines sogenannten "Great Repeall Bill". Mit dem Gesetz soll der "European Communities Act" aus dem Jahre 1972 aufgehoben werden, mit dem das Vereinigte Königreich einst Mitglied der EU wurde. Gleichzeitig sollen die europäischen Gesetze in nationale Gesetze überführt werden. So will die Regierung verhindern, dass Rechtsunsicherheit entsteht. Die Gesetze sollen dann sukzessive vom britischen Parlament geändert oder aufgehoben werden.

Im Abkommen kann auch geregelt werden, dass der Ausstritt phasenweise stattfindet - dann würden manche europäischen Gesetze für einen bestimmten, überschaubaren Zeitraum weiterhin im Vereinigten Königreich angewendet. Wie das Abkommen ausgestaltet wird, ist Verhandlungssache zwischen dem Vereinigten Königreich einerseits und den 27 EU-Mitgliedstaaten andererseits.

Wichtig:

Möchte das Vereinigte Königreich eines Tages wieder in die Europäische Union zurückkehren, muss es das gleiche Prozedere durchlaufen wie ein Staat, der sich neu um einen Betritt bewirbt.

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