Geoblocking

Europäische Verbraucher werden mittels Geoblocking oftmals daran gehindert, in anderen EU-Ländern Waren zu kaufen oder auf digitale Online-Inhalte zuzugreifen.

Stand der Informationen: Februar 2017

Unter Geoblocking versteht man eine Technik, die Internetinhalte und Shoppingseiten für bestimmte Regionen sperrt oder nur in einigen Ländern zulässt.

Beispiel 1: Sie haben Ihren Wohnsitz in Deutschland und wollen bei einem französischen Online-Shop Kleidung bestellen. Nachdem Sie die französische Internet-Adresse eingegeben haben, werden Sie automatisch zur deutschen Seite des Händlers weitergeleitet. Oder der Kauf auf der französischen Website scheitert, weil Sie in der Bestellmaske Ihren deutschen Wohnort nicht eintragen können.  

Beispiel 2: Sie haben ein Abonnement bei einem deutschen Video-on-Demand-Anbieter abgeschlossen und wollen während Ihres Urlaubs in Spanien Videos abrufen. Der Zugriff wird Ihnen verwehrt, da die Filme nur von Deutschland aus verfügbar sind. Hintergrund ist, dass die Inhalte derzeit an jedes Land einzeln vermarktet werden (ein Land, eine Lizenz), so dass die Filme dann im EU-Ausland mit dem deutschen Vertrag über Streaming-Dienste nicht angesehen werden können.

Die Europäische Kommission will Verbrauchern und Unternehmen den grenzüberschreitenden Zugang zu Waren und Dienstleistungen aus der EU erleichtern und hat aus diesem Grunde einige Gesetzesvorschläge veröffentlicht, die nun das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen müssen.

Darunter ist auch ein Vorschlag zur Verbesserung der Portabilität. Damit soll es für Verbraucher selbstverständlich werden, bereits bezahlte Streaming-Dienste, zum Beispiel von Netflix oder Spotify, auch auf Reisen im EU-Ausland nutzen zu können. Am 7. Februar 2017 kam es zwischen Vertretern des Europaparlaments, der EU-Staaten und der EU-Kommission zu einer Einigung. Ab Anfang 2018 sollen Online-Inhalte grenzüberschreitend nutzbar sein. (Näheres in der Pressemitteilung der EU-Kommission)  

Hintergrund: Gemäß Artikel 20 § 2 der EU-Dienstleistungsrichtlinie hat jeder Verbraucher bereits jetzt grundsätzlich gleichberechtigten Zugang zu Waren oder Dienstleistungen innerhalb der EU, unabhängig von Staatsangehörigkeit oder Wohnort. Ausnahmen gibt es jedoch, wenn der Händler sogenannte objektive Rechtfertigungsgründe nennen kann (z. B. wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen unterschiedlich sind) oder Rechte am geistigen Eigentum verletzt werden.

Es hat sich gezeigt, dass die EU-Dienstleistungsrichtlinie in der Praxis nur schwer umsetzbar ist. Deshalb sollen die oben genannten Gesetzesvorschläge den EU-Bürgern den Zugang zu Waren und Dienstleistungen ganz konkret erleichtern.

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